Update mit Blick auf die Stadt Frankfurt am Main (neu)

Jenseits des akademischen Diskurs ist Beteiligungssteuerung im Sinne der ‚Good Governance‘ im öffentlichen Sektor für den Bürger durchaus im täglichen Leben wahrnehmbar. Mit rund 20.000 Unternehmen im kommunalen Besitz (fast 90 % des gesamten öffentlichen Sektors als Spiegelbild der föderalen Struktur in Deutschland) werden in der Regel 50 bis 70 % der Daseinsvorsorgeleistung von den deutschen Städten mit kommunalen Beteiligungsunternehmen den Bürger:innen gegenüber erbracht. Deshalb ist ein modernes, effizientes Beteiligungsmanagement nicht nur gesetzliche Pflichtaufgabe, sondern ist insbesondere auch demokratierelevant.

Mit Blick auf die allgemeinen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die knappen Ressourcen werden hier die Widerstandsfähigkeit“ (Resilienz) der Beteiligungsorganisation stark gefordert. Die Resilienz-Faktoren wie Verantwortung, Zukunftsplanungen, Lösungsorientierung, aber auch Selbstwahrnehmung des Beteiligungsmanagements spielen eine große Rolle. Für die Resilienz des Beteiligungsmanagements, als Schnittstelle zwischen Kernverwaltung und Kommunalwirtschaft, sind dies besonders wichtigen Faktoren der (internen) Transparenz und Teamstruktur und die dafür eingesetzten Instrumente bekommen eine immer wichtigere Bedeutung. Vor allem im Bereich der Beteiligungsorganisation bildet das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen und Auffassung ein nicht unerhebliches Potential für Konflikte. Die Beteiligungssteuerung in Kommunen ist daher ein komplexes Themenfeld mit vielen Dimensionen, für die es entsprechende Steuerungsinstrumente benötigt. Die Kommunen stehen aufgrund der vielen, immer schneller aufeinanderfolgenden Krisen, verstärkt unter (finanziellem) Druck.

In dem Vortrag wird einen Überblick über den Status Quo im Beteiligungsmanagement im Allgemeinen und mit Blick auf die Stadt Frankfurt am Main. Neben einer Schärfung der Begrifflichkeiten in diesem Kontext werden vorrangig die Bedeutung und das Rollenverständnis hervorgehoben. Des Weiteren werden die Anforderungen und die damit einhergehenden Steuerungsinstrumente an ein modernes und effizientes Beteiligungsmanagement beschrieben. Die Steuerungsinstrumente als Basis für ein modernes Beteiligungsmanagement werden grundlegend erläutert und um örtliche Beispiele aus dem Beteiligungsmanagement der Stadt Frankfurt am Main ergänzt. Im Vortrag wird auch der kommunale Aufsichtsrat und dessen Funktion erläutert sowie das Aufgabenspektrum und welche Möglichkeiten zu einer optimierten Steuerung der Beteiligungen führen kann dargestellt. Abschließend gibt der Vortrag einen Ausblick auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen, wie z. B. Nachhaltigkeit und Fachkräfteengpass und Digitalisierung/Cybersicherheit. Vor diesem Hintergrund zielt der Vortrag darauf ab, den aktuellen Stand des Beteiligungsmanagements und zugleich Ansätze zu seiner Weiterentwicklung aufzuzeigen.